ein Vorschlag zum Zeitplan

Kurz vor dem kommenden Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum gibt es neben den vielen inhaltlichen Dingen auch noch eine ungelöste Frage, nämlich die nach dem übergeordneten Zeitplan der nächsten anderthalb Jahre. Für diesen Zeitraum möchte ich daher hier einen Vorschlag machen, von dem ich glaube, dass er mehrheitsfähig ist:

Nach üblicher Vorgehensweise wird es nach dem BPT12.2 in Bochum den nächsten BPT im Frühjahr 2013 und dann erst wieder nach der Bundestagswahl einen BPT im Herbst 2013 geben, sowie darauf folgend im Frühjahr 2014 einen kurz vor der Europawahl.

Seit der Vorstandswahl in Neumünster gibt es die nachvollziehbare Überlegung, ob wir nicht die Amtsperiode des jetzigen Vorstands bereits turnusmäßig auf dem BPT13.1 mit einer Neuwahl beenden, sondern sie stattdessen bis nach der BTW bis zum BPT2013.2 verlängern sollten. Das einzige Argument dafür ist, während des aufkeimenden Bundestagswahlkampfes bzw. seiner Vorbereitung nicht das Vorstandsteam zu wechseln.

Nun ist inwzischen eine Beisitzerin (Julia Schramm) bereits zurückgetreten und ein Beisitzer (Matthias Schrade) hat seinen Rücktritt bedingt angekündigt. Zudem gibt es mit unserem politischen Geschäftsführer (Johannes Ponader) ganz offensichtlich Probleme, die nicht gänzlich weggelächelt werden können. Dabei meine ich gar nicht primär den Streit oder die Auseinandersetzungen innerhalb des Bundesvorstands, sondern das Problem, dass immer mehr Basispiraten an den Infoständen und in den Ortsgruppen jeglicher Art feststellen, dass die Bürger und Wähler uns fernbleiben bzw nicht ernst nehmen mit ihm an der Spitze. Dies ist leider unabhängig von meinem eigenen Urteil eine leicht nachvollziehbare Realität. Ich halte es daher für schlecht vorstellbar, dass wir mit ihm in dieser exponierten Position einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf für die Piratenpartei bestreiten können. Denn ein solcher ist nicht nur auf das Interesse der Wähler sondern auch und zuvörderst auf die größtmögliche Motivation aller (!) eigenen Mitglieder und Helfer angewiesen.

Deshalb halte ich es in der jetzigen Situation für unausweichlich, dass wir den BPT2013.1 dafür nutzen, einige Positionen im Bundesvorstand neu zu besetzen bzw. die Möglichkeit dazu zu geben. Selbst wenn Johannes wieder Erwarten bis dahin zurücktreten sollte und wir uns entschließen, doch bis nach der Bundestagswahl zu warten , stünden wir ohne Politischen Geschäftsführer im Wahlkampf höchstwahrscheinlich schlecht da.

Eine Neuwahl auf dem BPT2013.1 müsste ja auch nicht einen Wechsel des gesamten Teams bedeuten, sondern könnte durch die Kontinuität beispielsweise von den Eckposten Vorsitz, Generalsekretär und Schatzmeisterin aus meiner Sicht bereits hinreichend gewährleistet werden. (Auch andere Mitglieder des Vorstands machen gute Arbeit, ich will hier dahingehend keine detaillierte Wertung abgeben).

Als Gegenargument zu einer solchen Wahl auf dem BPT2013.1 wird oft angeführt, dass wir dort ja noch Beschlüsse für das Bundestagswahlprogramm ausarbeiten müssten und daher keine Zeit sei. Ich halte das für einen Trugschluss. In der jetzigen Situation der Partei müssen wir in Bochum bereits 99% des Bundestagswahlprogramms zusammenbekommen, denn die Vorbereitungen jeglicher Art (Kampagne, Presse, etc., etc.) können nicht bis zum Frühjahr 2013 frei bleiben oder noch auf eine völlig neue Säule eingehen, ohne dass es zu schädlichen Effekten kommt. Realistischerweise können wir auf dem BPT2013.1 maximal noch einige Fehler korrigieren, wenige Ergänzungen machen,  am besten aber sogar nur das inzwischen zu einem Guß zusammengeschmiedete BTW-Programm in Gänze absegnen – mehr nicht.

Ein weiteres Argument gegen eine Bundesvorstandswahl auf dem BPT2013.2 nach der BTW ist die anstehende Europawahl. Dieser Termin ist eigentlich sogar schon zu spät, aber angesichts der anderen Termin immerhin noch akzeptabel, um die Liste für die Europawahl aufzustellen – dies kann keinesfalls erst wenige Wochen vor dieser Wahl auf dem BPT2014.1 geschehen, denn auch hier sind die Kandiaten für den Wahlkampf sehr wichtig. Alternativ müsste man hier über zusätzliche Parteitage oder andere Möglichkeiten der Aufstellungsversammlung nachdenken, die aber entweder in den BTW-Wahlkampf fielen oder eben in die Zeit, in der ohnehin der BPT2013.2 stattfinden wird.

Ich denke, viele von Euch tragen sich mit ähnlichen Gedanken und hoffe, dass diese Darstellung insgesamt zu einer optimalen Lösung für uns alle beiträgt. Der Erfolg unserer Partei ist mir zu wichtig, als dass wir diese Dinge dem Zufall überlassen dürften.

Veröffentlicht in Politik. 1 Comment »

Eine Antwort to “ein Vorschlag zum Zeitplan”

  1. sirsimbel Says:

    Herzlichen Dank Jens, ich schätze Dich als strategischen Denker und unterstütze Deine Vorschläge. Diese wichtige Entscheidung muss alsbald vorbereitet werden. Ich bin für das Auffüllen der vakanten Positionen, keine Abwahl von Johannes (entweder freiwillig, er bleibt PGF oder Johannes wird Beisitzer). Genauso wichtig, halte ich das Thema Vorstandsgehälter. Das sollte auch auf dem #BTP131 behandelt werden.


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