bitte sperren

Die besten Witze schreibt eben doch das Leben selbst:
So ist eine Parodie der Webseite des Innenministeriums (BMI), die sich satirisch mit der Sperrung von Webseiten auseinandersetzte, auf eine bloße Bitte des Bundesverwaltungsamtes (BVA) hin vom hostenden Provider abgeschaltet worden. Dabei wurde offenbar in dieser Bitte keinerlei Rechtsverstoß benannt sondern nur als Grund genannt, dass die Seite des BMI nachgeahmt werde. „Mit anderen Worten, wer Seiten des Innenministeriums nachmacht oder nachgemachte Seite in Umlauf bringt, macht sich strafbar.“[1]

Es ist schon etwas beschämend, wie der Provider in seinem Forum seinen vorauseilenden Gehorsam verteidigt, man hat anscheinend nicht nur die Seite vom Netz genommen, sondern auch vorsorglich gleich den Vertrag desjenigen gekündigt. Liebe DF’ler: Rückgrat ist keine Sache der Rechtsabteilung, wer das nicht versteht, hat nie eins gehabt.

(Wird der Postbeamtedienstete auch mal kurz den Brief aufmachen, wenn der Mann vom BVA vorbeikommt?)

Umso unglaubwürdiger werden in diesem Lichte natürlich auch die Versicherungen, dass man Vorratsdaten von Providern natürlich nur mit rechtsstaatlichen Verfahren anfordern werde – warum sollte man diesen Aufwand betreiben, wenn eine einfache Bitte auch ausreicht? Der Provider wird sich wohl kaum dagegen wehren.

Unfreiwilligerweise hat hier nun auch das Innenministerium praktisch vorgeführt wie merkbefreit die Familienminsterin bei ihren geliebten KinderpornoInternetsperren argumentiert. Zumindest in Deutschland (aber wohl auch im ‚befreundeten‘ Ausland) braucht es also nichtmal einen Hinweis geschweige denn eine Sperre vom BKA um eine Seite schnell vom Netz zu nehmen – vielleicht sollten wir besser das BVA mit der Bekämpfung kinderpornografischen Materials im Internet betrauen?

Ach ja: bleibt noch sich den Relaunch der inkriminierten Seite und die Kommentare des Betreibers anzuschauen…

UPDATE: Überraschendes zum BVA gibt es bei Telepolis.

Eine Antwort to “bitte sperren”

  1. Fragwürdige Sperre von Internetseiten « Beluga59’s Weblog Says:

    […] a Pirats World hat hier weitere Information und wir glauben man sollte sich schon langsam gedanken machen, ob wir von der Politik, meist des Geldes Willen, und dies in allen Ländern, einfach für ein geistig zurückgebliebenes Volk betrachtet werden. Lest den Blog dazu >>>. […]


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