Auf zu neuen Ufern!

Liebe Piraten,

nach nunmehr fünf intensiven Jahren der Arbeit für die Ideale der Piratenpartei habe ich mich entschieden, auf dem kommenden Bundesparteitag in Heidenheim nicht erneut für ein Parteiamt zu kandidieren.
Ich kann dies nun leichten Herzens verkünden, da ich weiß, das sich mit Sebastian und Bernd zwei aufrichtige und geeignete Kandidaten für den Vorsitz der Piratenpartei zur Wahl stellen.
Als einer der Architekten und langjährigen Gärtner unseres politischen Landschaftsprojekts sehe ich, dass die Piratenpartei heute viel besser dasteht, als das selbst einige unserer Mitglieder uns gerne glauben machen möchten.
Nach dem ersten Erfolg in 2009 und der anschliessenden Erweiterungsphase entsenden wir nun mehr und mehr Piraten in kommunale Vertretungen und absehbarerweise bald auch in die ersten Landesparlamente.
Es ist das Vorrecht der Jugend, ungeduldig zu sein, doch die jetzigen Verhältnisse wird man nur mit beharrlicher und konzentrierter Vorgehensweise in unserem Sinne verändern können.
Im nächsten Jahr müssen wir daher neben den anstehenden regionalen Wahlen auch bereits die Weichen für die Bundestags- und Europawahlen 2013/2014 stellen.
Ich wünsche uns allen dabei viel Erfolg und bedanke mich herzlich bei allen, die mir in den vergangenen Jahren ihr Vertrauen ausgesprochen haben und auch bei denen, die in respektvollem Disput mit mir standen.

Schliessen möchte ich mit meinem politischen, parteiunabhängigen Credo, wie es Eingang in die Präambel unseres Parteiprogramms gefunden hat.
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Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst. Gleichzeitig schwinden die Möglichkeiten, diesen Prozess mit demokratisch gewonnenen Regeln auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten dahin.

Die Globalisierung des Wissens und der Kultur der Menschheit durch Digitalisierung und Vernetzung stellt deren bisherige rechtliche, wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen ausnahmslos auf den Prüfstand. Nicht zuletzt die falschen Antworten auf diese Herausforderung leisten einer entstehenden totalen und totalitären, globalen Überwachungsgesellschaft Vorschub. Die Angst vor internationalem Terrorismus lässt Sicherheit vor Freiheit als wichtigstes Gut erscheinen – und viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen.

Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.
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Euer
Jens Seipenbusch
Pirat